Bei einer reinen Wortmarke sind die Kriterien, die zu einer erfolgreichen Markenanmeldung führen, relativ klar. Schwieriger wird es, wenn neben dem Namen eine bestimmte Schriftart geschützt werden soll. Hier kommt es im Wesentlichen auf das Unterscheidungsmerkmal an. Grafische Elemente, die Teil der Beschriftung sind, müssen so gestaltet sein, dass die Gesamtheit der Marke sich deutliche von anderen, bereits bestehenden abhebt. Sie müssen darüber hinaus geeignet sein, beim Verbraucher einen tiefen Eindruck zu verlassen. Eines der Stichwörter hierzu ist „Wiedererkennungsmerkmal“.

Derselbe hohe Anspruch gilt für die jeweilige Farbe, die für die Gestaltung von Namen und Grafik verwendet wird. Farben sind längst im Geschäftsleben – beispielsweise auf Briefköpfen – etabliert. Eine farblich abweichende Gestaltung allein weist nicht die für den Markenschutz notwendigen Unterscheidungsmerkmale aus. Für geometrische Formen, die Anordnung von Buchstaben oder Zahlen gibt es ebenfalls Unterscheidungskriterien, die zum Erfolg – oder Misserfolg – der Markenanmeldung beitragen können. Auch hierzu beraten wir Sie als Anwalt gerne, damit die Markenanmeldung für Ihre Ware, Ihren Firmennamen oder Ihr Logo von vornherein in trockenen Tüchern ist.

Markenanmeldungen haben eine Gültigkeit von zehn Jahren. Soll das Schutzrecht über diesen Zeitraum hinaus bestehen, muss es rechtzeitig vor Ablauf des Zeitraums verlängert werden. Geschieht dies nicht, gilt das Schutzrecht als erloschen. Gerne übernehmen wir für Sie die Fristenüberwachung auf Wunsch.

Wir beraten schon im Vorfeld. Sie präsentieren uns zunächst Ihre Ideen. Wir beraten hinsichtlich der Eintragbarkeit, recherchieren gutachterlich und melden den überprüften Namen dann gegebenfalls als Marke oder Design an. Wir beraten strategisch und besprechen mit Ihnen Budgets, Märkte und Marktanteile. Nach Eintragung der Marke beobachten wir auf Ihren Wunsch hin die Aktivitäten der Mitbewerber.

Eine sorgfältige Markenrecherche vor der Anmeldung ist daher ein zentraler Schritt bei der Entwicklung einer neuen Marke. Durch eine professionelle Recherche lassen sich mögliche Konflikte mit bestehenden Marken frühzeitig erkennen und rechtliche Risiken reduzieren.

Im Rahmen einer Markenrecherche werden insbesondere

• identische Marken
• ähnliche Zeichen
• relevante Waren- und Dienstleistungsklassen
• nationale und internationale Markenrechte

analysiert. Auf dieser Grundlage lässt sich einschätzen, ob eine geplante Marke rechtlich durchsetzbar ist oder ob Anpassungen sinnvoll sein können. Gerade bei neuen Produktnamen oder Unternehmensbezeichnungen kann eine frühzeitige Prüfung erhebliche spätere Kosten und Konflikte vermeiden.

Das DPMA prüft vor der Markeneintragung nämlich nicht, ob schon ältere und ähnliche Rechte vorliegen. Ihre Markenanmeldung wird von Amts wegen lediglich dahin bewertet, ob die Waren oder Dienstleistungen schutzwürdig sind. Dies bedeutet in der Praxis, dass ältere Schutzrechte vorliegen können, die Sie mit Ihrem Eintrag bzw. der Benennung oder Darstellung Ihrer Erzeugnisse verletzen könnten. Die Markenrecherche kann Sie davor schützen, dass Sie wegen einer Markenverletzung verklagt werden.

Dies kann erhebliche wirtschaftliche Nachteile mit sich bringen. Zum einen kann der Inhaber einer älteren Marke darauf bestehen, dass Ihre später angemeldete Marke wieder gelöscht werden muss. Zum anderen ist es ihm bei einer Markenverletzung möglich, Sie abzumahnen oder zivilrechtlich verklagen zu lassen. In der Praxis kann dies bedeuten, dass Sie Ware vernichten müssen oder womöglich für jeden einzelnen Fall der Markenverletzung eine Abmahnsumme zu leisten haben.

Eine Markenrecherche ist auch dann sinnvoll, wenn Sie berechtigter Inhaber einer Marke sind. Auf diese Weise können Sie feststellen, ob jemand mit einer jüngeren Marke oder einem nicht eingetragenen Produkt gegen Ihre Rechte aus der Markenanmeldung verstößt. Hier gilt das gleiche Prozedere: Sie können den Nachahmer abmahnen oder Ihre Marke durch den Anwalt außergerichtlich wie auch vor Gericht verteidigen lassen.

Bei unserer Markenrecherche beziehen wir uns nicht nur auf die einfache Möglichkeit, die das DPMA bietet. Diese ist, wie das Patentamt selbst ausführt, vor allem auf übereinstimmende Merkmale ausgelegt. Mit einer komplexeren Recherche, wie wir sie als Anwalt vor der Markenanmeldung durchführen, erreichen wir für Sie und Ihre Markenanmeldung eine höhere Sicherheit, weil wir auch die Ähnlichkeit, also nicht nur die Identität recherchieren.

Nicht nur umfassendes Know-how, sondern kreatives und strategisches Denken bestimmen die Beratungstätigkeit der Anwaltskanzlei Schenk Datenschutz Rechtsanwaltsgesellschaft mbH.

Basis für die Vermarktung eines erfolgreichen Produkts oder einer Dienstleistung sind Marken oder Designs. Eine Marke kann ein Firmenname oder eine Produktbezeichnung sein, aber auch ein Logo mit oder ohne Schriftzug. Auch ein Design oder eine Kollektion kann geschützt werden.

Der Wert einer Marke kann schnell einen sehr hohen materiellen Wert erlangen. Daher sollte der Sicherung der Markenrechte und dem Schutz der Marke größtmögliche Bedeutung zukommen.

Wir unterstützen Sie dabei, Ihre Marken rechtssicher zu schützen in Deutschland, der EU und international. Wir übernehmen Markenanmeldungen (national & international). Bei Bedarf vermitteln wir Recherchedienstleister und begutachten das Ergebnis. Auch bestehende Markenportofolios optimieren und verwalten wir gerne. Wir verwalten Ihre Marken und Kennzeichen, z.B. im Rahmen einer Schutzfristende- Überwachung und überwachen Ihre Marke im internationalen Wettbewerb. Wir übernehmen auch die strategische Beratung und Betreuung im Bereich Merchandising & Sponsoring.

Marken dienen dazu, die Leistungen eines Unternehmens eindeutig am Markt zu kennzeichnen und von Wettbewerbern zu unterscheiden. Die dürfen dann das ®-Zeichen verwenden.

Damit ein solcher Schutz entsteht, muss die Marke beim zuständigen Markenamt angemeldet und in das Markenregister eingetragen werden. Nach § 4 MarkenG entsteht der Markenschutz grundsätzlich erst durch diese Eintragung. Eine sorgfältig vorbereitete Markenanmeldung ist dabei entscheidend. Sie legt den Grundstein für den späteren Schutzumfang der Marke und kann helfen, Konflikte mit bestehenden Markenrechten frühzeitig zu vermeiden.

Als auf Markenrecht spezialisierte Anwaltskanzlei sind wir mit der markenrechtlichen Rechtsprechung befasst. Frau Rechtsanwältin Schenk ist Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz (Markenrecht, u.a.). Wir unterstützen Unternehmen bei der rechtssicheren Anmeldung von Marken sowie bei der strategischen Planung und Entwicklung ihrer Markenrechte.

Damit eine Marke eingetragen werden kann, muss sie bestimmte rechtliche Voraussetzungen erfüllen. Eine zentrale Voraussetzung ist die sogenannte Unterscheidungskraft. Nach § 8 Abs. 2 MarkenG sind Zeichen von der Eintragung ausgeschlossen, wenn ihnen die erforderliche Unterscheidungskraft fehlt.

Die Marke muss also geeignet sein, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Anbieter zu unterscheiden. Begriffe, die lediglich Eigenschaften, Herkunft, Qualität oder Zweck eines Produkts beschreiben, sind daher in der Regel nicht schutzfähig.

Darüber hinaus darf eine Marke keine Täuschungsgefahr hervorrufen, etwa hinsichtlich der Herkunft oder Beschaffenheit von Produkten. Auch andere gesetzliche Schutzhindernisse können einer Eintragung entgegenstehen, beispielsweise wenn ein Zeichen gegen öffentliche Ordnung oder bestehende gesetzliche Verbote verstößt.

Bei der Prüfung einer Markenanmeldung kontrolliert das Markenamt jedoch in erster Linie nur diese sogenannten absoluten Schutzhindernisse. Ob bereits ältere Marken existieren, die der neuen Marke ähnlich sind oder ihr entgegenstehen könnten, wird in der Regel nicht umfassend geprüft. 

Das bedeutet, dass eine Marke zwar eingetragen werden kann, später jedoch von Inhabern älterer Markenrechte angegriffen werden kann. Genau aus diesem Grund ist eine vorherige Markenrecherche ein wichtiger Bestandteil einer rechtssicheren Markenstrategie.

Unternehmen können Marken auf verschiedenen Ebenen schützen lassen. Welche Strategie sinnvoll ist, hängt häufig von der geplanten Marktentwicklung und der geografischen Ausrichtung des Unternehmens ab.

Möglich sind insbesondere

• nationale Marken, etwa beim Deutschen Patent- und Markenamt
• Unionsmarken mit Schutz in der gesamten Europäischen Union
• internationale Markenregistrierungen über das Madrider System

Eine strategische Markenplanung berücksichtigt dabei sowohl aktuelle Geschäftsaktivitäten als auch zukünftige Expansionspläne.

Viele Marken werden heute über Onlineformulare direkt beim Markenamt angemeldet. Ohne vorherige rechtliche Prüfung können dabei jedoch erhebliche Risiken entstehen.

Typische Fehler bei Markenanmeldungen sind beispielsweise:

• fehlende oder unzureichende Markenrecherchen
• Anmeldung beschreibender oder nicht schutzfähiger Zeichen
• falsche Auswahl der Waren- und Dienstleistungen und Nizza-Klassen
• Konflikte mit älteren Markenrechten

Solche Fehler können dazu führen, dass eine Marke später angegriffen wird oder Abmahnungen durch Inhaber älterer Markenrechte erfolgen. Eine sorgfältige rechtliche Vorbereitung ist daher ein entscheidender Bestandteil einer erfolgreichen Markenstrategie.